Dass die Ausstattung mit leistungsfähigen Breitbandverbindungen heutzutage wesentlich ist, um eine Region, Stadt oder Gemeinde für Menschen und Unternehmen attraktiv zu halten, ist längst nicht mehr zu übersehen. Dennoch hinkt Deutschland anderen Staaten im internationalen Vergleich deutlich hinterher.
Immer neue Breitbandziele wurden gesetzt, aber nicht erreicht. Aus meiner Sicht liegen die Gründe dafür in einer falsch angegangenen politischen Steuerung und Begleitung, aber auch in mangelnder Bereitschaft aus bereits gemachten Fehlern zu lernen. Und die reichen bis in die Kindertage des Internets zurück.
Wie versprochen so gebrochen….
Lange hat sich die Berliner Politik aus dem Thema Breitbandausbau möglichst herausgehalten. Anders als beispielsweise in den baltischen Staaten wurde die Versorgung mit schnellem Internet hierzulande den Telekommunikationsunternehmen überlassen, die – verständlicherweise – bevorzugt in dicht bevölkerten Regionen mit vielen potentiellen Kunden investierten, wo sich das Geschäft auch zu lohnen verspricht. In dünnbesiedelten Landstrichen rentiert sich ein aufwändiger Ausbau der Leitungen nicht und so blieben die ländlichen Regionen auf der Strecke. An Druck aus der Wirtschaft und von Verbrauchern, daran etwas zu ändern, mangelt es nicht und so verspricht die Bundesregierung in schöner Regelmäßigkeit, sich des Themas anzunehmen. Die Große Koalition hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag von 2013 das Ziel gesetzt, beim Breitbandausbau bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s zu schaffen. Vollständig erreicht wurde dieses Ziel bisher allerdings nicht und in vielen ländlichen Räumen gibt es auch im Juli 2018 noch keine verfügbaren 50 Mbit/s, besonders in Ostdeutschland. Wenn ich mit dem Auto im ländlichen Ostwestfalen unterwegs bin, stelle ich auch immer wieder fest, dass beim Ausbau des Mobilfunks mehr versprochen als gehalten wird. Aber die Landesregierung in NRW hat ja gerade erst versprochen, dass diese Funklöcher nun schnell geschlossen werden sollen. Ich bin gespannt.
Auch wenn das letzte Breitbandziel bisher noch nicht erreicht ist, wurde auf Bundes- und sogar auf EU-Ebene das nächste Ziel bereits vereinbart: In der ganzen EU sollen bis zum Jahr 2025 der Mobilfunkstandard 5G sowie Glasfaserverbindungen so weit ausgebaut sein, dass flächendeckend Geschwindigkeiten von bis zu einem Gigabit pro Sekunde möglich sind. Bereits bis 2020 sollen die Verbindungen in ländlichen Gebieten deutlich verbessert werden. Bei solchen Aussagen bekommen nicht nur digital-affine und bezüglich des Breitbandausbaus leidgeprüfte Bürgerinnen und Bürger erhebliche Zweifel, auch der EU-Rechnungshof in Brüssel stellte kürzlich erst fest, dass dieses Ziel in Deutschland “wahrscheinlich nicht zu verwirklichen” sei. Als ein Grund wird genannt, dass man hierzulande auf die falsche Technologie setzt.
Anscheinend wurde aus der Geschichte des Internets in Deutschland nichts gelernt, denn das passiert nicht zum ersten mal.
Schon der Anfang ging schief…
Das krampfhafte Festhalten an bestehender Technologie in der Netzpolitik (und nicht nur dort, wie unsere Automobilindustrie ja aktuell eindrucksvoll zeigt) hat in Deutschland leider schon eine gewisse Tradition. Bereits in den 1980er Jahren wurde auf die falsche Technologie gesetzt und so der Anschluss verpasst: Damals verfolgte die Vorgängerin der Telekom, die Deutsche Bundespost, zusammen mit anderen europäischen Telekommunikationsmonopolisten eine „Politik der offenen Standards“. Eigentlich eine gute Idee, denn man wollte auf internationaler Ebene nicht herstellergebundene Standards für die Kommunikation in Datennetzten entwickeln. Damals gab es auf dem Markt noch eine Vielzahl konkurrierender Hersteller von Computersystemen und das Ziel bestand nun darin, diese miteinander nicht kompatiblen Computer verschiedener Hersteller vernetzen zu können und auf dieser Basis verschiedene Dienste und Angebote zu realisieren. Ein hehres Ziel, doch was ein bisschen so klingt, als sei hier bereits der Grundstein für Open Knowledge gelegt worden, führte zum genauen Gegenteil: Man schottete sich ab. Jede (geschlossene) technische Alternative wurde nicht nur nicht gefördert, sondern regelrecht bekämpft. Die Post hielt krampfhaft an ihren eigenen Diensten und technischen Lösungen fest und akzeptierte das sich weltweit rasant verbreitende amerikanische TCP/IP Protokoll, die Grundlage des heutigen Internets, erst mit mehrjähriger Verspätung und hielt auch dann noch stark an veralteten Technologien und Diensten fest.
Die weltweite Verbreitung des Internets nahm Fahrt auf und Deutschland guckte hinterher.
An diesen holprigen Start des Internets in Deutschland musste ich kürzlich denken, als ich mal wieder las, dass die Telekom weiterhin auf Vectoring setzt und lieber versucht das letzte Bit (und den letzten Cent) aus den alten Kupferkabeln zu quetschen, als auf neue Technologien und Glasfaser zu setzen. Aber anscheinend hat man aus den alten Fehlern nichts gelernt.
Auch unsere Politik sollte sich endlich auf innovative Lösungen für den Breitbandausbau einlassen und diesen als einen essentiellen Bestandteil der Daseinsvorsorge verorten und die Kommunen bei dieser Aufgabe auch angemessen unterstützen.
Hier gibt es die Pressemitteilung des Europäischen Rechnungshofs.
Und hier finden Sie unsere Studie zum Ausbau von Breitbandnetzen in Europa.
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